Schlagwörter: Europäische Bürgerinitiative

Die Europäische Bügerinititive – Ausgestaltung und Kritik

Ab April 2012 können UnionsbürgerInnen, die ein bestimmtes Quorum erfüllen, die Europäische Kommission auffordern, Vorschläge für eine bestimmte Gesetzesinitiative zu unterbreiten (“Europäische Bürgerinititive”). Ein Motor der Europäischen Zivilgesellschaft oder doch nur Feigenblatt einer Institution, die sich längst in die Hand von Lobbygruppen begeben hat?

Im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft “Praxis des Europäischen Parlamentes” an der DHV Speyer habe ich mich unter dem Titel “Das Bürgerbegehren nach dem Vertrag von Lissabon” mit der Ausgestaltung und Kritik an der “EBI” beschäftigt. Die 20 Folien meines Kurzreferates, können als Einstieg in die Thematik dienen. Die Präsentation kann für den privaten Gebrauch frei verwendet, jedoch nicht nicht auf anderen Servern veröffentlicht werden. Bitte verwendet bei Verweisungen den angegebenen Link.