Evaluation der Hartz-Reformen

Im Rahmen des Seminars “Soziale Gerechtigkeit – Grundlagen und aktuelle Fragen der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik” an der DHV Speyer habe ich mir die Frage nach dem “Erfolg oder Misserfolg der Hartz-Reformen” gestellt und dabei einige arbeitsmarktpolitische Instrumente in Deutschland evaluiert. Über Hinweise auf Verbesserungsmöglichkeiten und etwaige Fehler würde ich mich freuen, insbesondere da die Thematik starke sozialwissenschaftliche – also für mich fachfremde – Bezüge aufweist.

In der Arbeit gelange ich zu  folgendem Ergebnis:

“Die Harz-Reformen konnten die hohen Erwartungen, die in sie gesteckt wurden, insgesamt nicht erfüllen. Gleichwohl kann nicht pauschal von einem Erfolg oder Misserfolg der „aktivierenden Arbeitsmarktpolitik“ gesprochen werden.

Vielmehr sind einzelne, größtenteils bewährte, Instrumente in der Lage, die Beschäftigungschancen der Geförderten nachhaltig zu steigern, was häufig auch mit einer Steigerung des Einkommens verbunden ist. Als Beispiele können hier vor allem der Gründungszuschuss, sowie Weiterbildungsmaßnahmen genannt werden. „Aktivierung“ in diesem Sinne bedeutet vor allem Unterstützung bei der Erlangung von Selbständigkeit oder beruflicher Qualifikation. Durch die Einführung von Marktmechanismen, etwa durch den Vermittlungs- oder Beschäftigungsgutschein, konnten bislang keine Verbesserungen erreicht werden. Zwar bedeuten diese für besser Qualifizierte einen Gewinn an Entscheidungsfreiheit; gering Qualifizierte werden allerdings bei der Erteilung benachteiligt und sind mit der Auswahl des Anbieters häufig überfordert. Der Steigerung der Vermittlungsquote steht eine durchschnittlich kürzere Beschäftigungsdauer entgegen. Einen Anreiz zur Vermittlung in andauernde Beschäftigungsverhältnisse könnte hier eine andere Prämienquotelung schaffen. Leiharbeit sollte aufgrund der unzureichenden Übernahme in reguläre Beschäftigung nicht weiter gefördert werden. Arbeitsgelegenheiten werden mangels Steigerung der Beschäftigungschancen mit Recht reduziert.

Die Flexibilisierung der Beschäftigungsverhältnisse führte zu einer Senkung der Beschäftigungsschwelle, eine relevante Erhöhung des Haushaltseinkommens wurde hierdurch jedoch nicht erzielt. Vielmehr führte die Erhöhung der Konzessionsbereitschaft durch niedrige Regelsätze und ein rigides umfangreiches Sanktionssystem bei der Grundsicherung zu größeren Einkommensunterschieden, steigender Armutsbedrohung und Desintegration von Langzeitarbeitslosen. „Aktivierung“ bedeutet hier Bedrohung durch Armut und Ausgrenzung. Eine wichtige Aufgabe der Politik wird sein, diese Entwicklung durch Lohnuntergrenzen und deutlich höhere Regelsätze entgegenzutreten. Ein Ansatz könnte hier in einer richtig verstandenen „Flexicurity“-Politik liegen, die Flexibilisierungs- und Aktivierungsmaßnahmen mit einem hohen Maß an sozialer Absicherung bei Arbeitslosigkeit kombiniert. Fortschreitende materielle und soziale Ausgrenzung befördert demgegenüber Entwicklungen, die den sozialen Frieden gefährden und zu einer Steigerung gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit führen können.”

Zum Volltext der Seminararbeit geht es hier. Sie kann für den privaten Gebrauch frei verwendet werden. Ein Upload auf anderen Servern ist nicht gestattet.

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